10.05.2019
Newsletter KW 19 / 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands, Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen, Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Erstkäufer, Petition für mehr Aufklärung über Depressionen, Schaffung eines Straftatbestands für illegalen Welpenhandel und die Zukunft Europas

Unsere Woche im Landtag

 

Liebe Leserinnen und Leser,

 

die Prognosen des vor wenigen Tagen veröffentlichten UN-Artenschutzberichtes sind bedrückend: Demnach sind weltweit eine Million Arten akut vom Aussterben bedroht – weit mehr, als bislang befürchtet. Schon vor Veröffentlichung des verheerenden Berichtes haben wir FREIE WÄHLER die Zeichen der Zeit erkannt und im Plenum gemeinsam mit unserem Koalitionspartner eines der umfangreichsten Artenschutzgesetze Europas auf den Weg gebracht. Damit würdigen wir nicht nur den Willen der Bürger, sondern lösen auch unser Wahlversprechen ein, der Ökologie und dem Umweltschutz überall in Bayern mehr Gewicht zu verleihen. Mit unserem Begleitgesetz, das wir zusammen mit dem neuen Artenschutzgesetz einbringen, schaffen wir einen fairen Interessenausgleich zwischen bäuerlicher Landwirtschaft sowie Umweltschutz und nehmen gleichzeitig jeden Einzelnen in die Pflicht. Denn Arten- und Umweltschutz sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur im Miteinander gelingt. Darüber hinaus haben wir einen Entschließungsantrag eingereicht, der viele weitere nichtgesetzliche Vorschläge aufgreift. So soll für ökologisch besonders sensible Gebiete ein Wegegebot geprüft werden, um Flora und Fauna zusätzlich zu schützen. Auch sinnvolle Einsatzgebiete und Fördermöglichkeiten für Flugdrohnen sollen ausgelotet werden – etwa bei der Wildtierrettung oder zur Aufenthaltsklärung von Wild in der Feldflur. Auch der Lichtverschmutzung wollen wir Einhalt gebieten, indem unnötige Beleuchtung abends ab 23.00 Uhr abgeschaltet wird. Besonders stolz sind wir darauf, dass Alltagskompetenz und Lebensökonomie als Bildungsziele in allen bayerischen Schulen verankert werden sollen. Dafür hatten wir FREIE WÄHLER uns seit vielen Jahren starkgemacht. 

Ihr Joachim Hanisch

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