12.02.2020
Newsletter KW 6 / 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: FREIE WÄHLER helfen finanziell klammem Bayerischen Jugendring, Teilumzug des Bayerischen Bauministeriums nach Augsburg, Umstrittener Sektensender „Klagemauer.tv“ soll beobachtet werden und über die landwirtschaftsverträgliche Umsetzung des Aktionsprogrammes „Insektenschutz“ der Bundesregierung.

Liebe Leserinnen und Leser,

mehr Innovation und Investition: Das ist das Ziel des Nachtragshaushalts 2019/2020, dessen Grundzüge wir FREIE WÄHLER Anfang der Woche gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CSU im Bayerischen Landtag vorgestellt haben. In konjunkturell schwieriger werdenden Zeiten gilt es, kraftvoll in die Zukunft zu investieren. Zentral ist für uns die Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Bayern. Allein für die Wissenschaftsförderung haben wir Fraktionsanträge über zusätzliche 13 Millionen Euro gestellt, die Landwirtschaft wird mit weiteren 7,8 Millionen Euro gefördert. So werden wir den Freistaat noch zukunftsfester machen. Auch das Kernziel der FREIEN WÄHLER – die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern – kommt mit den gemeinsamen Initiativen deutlich voran. Wir fördern zahlreiche Leuchtturmprojekte aus den Regionen mit überregionaler Bedeutung. Kunst und Kultur werden darin deutlich gestärkt – etwa die Oberammergauer Jugendtage im Rahmen der nur alle zehn Jahre stattfindenden Passionsspiele. Und auch Bayerns Wirtschaft wird gestärkt, denn in vielen Bereichen sind wir weltweit führend. Wir sind geradezu dafür prädestiniert, einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung globaler Herausforderungen zu leisten – durch Entwicklung und Innovation. Das Haus von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wird diesen Prozess mit gezielter Projektförderung noch weiter anschieben.

Ihr Joachim Hanisch

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