12.02.2021
Newsletter KW 06 / 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnungen, Änderung des Bundesinsektenschutzgesetz, Mehr Nachwuchs für die Freiwillige Feuerwehr!

Liebe Leserinnen und Leser,

das dominierende Thema dieser Woche ist sicherlich die Ministerpräsidentenkonferenz und die dort getroffenen Beschlüsse über die Fortführung der Einschränkungen durch Corona. Erfreulich ist, dass die Maßnahmen, die den Bürgern und der Wirtschaft sehr viel abverlangen die gewünschte Wirkung zeigen; die zweite Welle flacht immer mehr ab. Erfreulich ist auch, dass wir uns mit unseren Lockerungsforderungen wenigstens zum Teil durchsetzen konnten. Für Landkreise oder Kreisfreie Städte, die eine Woche lang unter einer Inzidenz von 100 bleiben, entfällt die Ausgangssperre für diese Region komplett. Das ist im Augenblick sowohl für den Landkreis Cham als auch für den Landkreis Schwandorf der Fall. Die Ausgangssperre gilt nur noch in Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz oberhalb 100 und dort erst ab 22.00 Uhr, anstatt wie bisher ab 21:00 Uhr. Parallel zur Ausgangssperre gibt es auch Lockerungen im Bereich Schule und Kita, diese werden ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Auch Fahrschulen können ab 22. Februar wieder Ihre Arbeit aufnehmen, die Friseure folgen am 01. März.

Erfreulich ist auch, dass wir mit unserem Vorhaben, für die Gemeinden, Landkreise und Bezirke in der Corona Krise und teilweise darüber hinaus digitale Erleichterung anzubieten, erfolgreich waren. Ferienausschüsse sind damit auch in Landkreisen und Bezirken möglich, digitale Sitzungen als sog. Hybridsitzungen erlaubt und für Bürgerversammlungen und evtl. Wahlen erleichterte Regelungen möglich. Im Innenausschuss haben wir uns von Fachleuten Verbesserungsvorschläge für die FFWen geben lassen und ich habe erneut gefordert, dass die Härtefallmittel aus dem Strabs-Fonds noch in diesem Jahr an die Bürger ausbezahlt werden.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen schönen Valentinstag und bitte bleiben sie vorsichtig und gesund.

 

Ihr Joachim Hanisch, MdL

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