05.03.2021
Newsletter KW 09 / 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Weitere Öffnungen bei den Corona-Einschränkungen, Der „Bayernplan“, Regionale Wertschöpfung im Wald, Bayerisches Lobbyregister

Liebe Leserinnen und Leser,

erneut liegt eine turbulente Woche hinter uns im Bayerischen Landtag. Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage haben wir uns im Ministerrat sowie den Plenarsitzungen am Donnerstag und Freitag für verantwortungsvolle Öffnungen und die damit verbundenen Maßnahmen ausgesprochen – es sind überwiegend gute Nachrichten:

Denn mit dem neuen Bund-Länder-Beschluss erfüllt sich eine wichtige Forderung von uns FREIEN WÄHLERN im Bayerischen Landtag: Nun wird allen Menschen in Deutschland und Bayern eine klare und gute Perspektive gegeben!

Weiterführende Schulen werden ab dem 15. März geöffnet außer in Hotspots. Am Arbeitsplatz wird die Verordnung zum Homeoffice bis zum 30. April verlängert. Dass die Öffnungen mit Schnelltests zur Eigenanwendung flankiert werden, ist eine weitere wesentliche Forderung von uns und integraler Bestandteil unseres Bayernplans.

Unser Gesetzentwurf „Gesetz zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Kommunalparlamenten“ wurde diese Woche im Plenum beschlossen. Dieses Gesetz trägt zur Modernisierung der Gemeinden bei und bietet in Zeiten von Corona neue digitale Möglichkeiten, Ratssitzungen auf kommunaler Ebene beschlussfähig zu halten, indem Ratsmitglieder online per Video zu den Sitzungen zugeschaltet und mehr Ferienausschüsse gebildet werden können. Hier (KLICK) finden Sie meinen Redebeitrag im gestrigen Plenum zu diesem Thema

Ich weiß, dass unsere Landkreise Schwandorf und Cham aufgrund der immer noch sehr hohen 7-Tage Inzidenz im Augenblick kaum von den Lockerungen profitieren. Ich hoffe aber, dass sich das rasch ändert.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Wochenende bleiben Sie vorsichtig und vor allem, bleiben Sie gesund!

Ihr Joachim Hanisch

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