19.03.2021
Newsletter KW 11 / 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Einzug der Freien Wähler in rheinland-pfälzisches Landesparlament, Neuwahlen des Fraktionsvorstands, „Strompeicher der Zukunft“, Entgeltfortzahlung für Menschen mit Behinderung in Behindertenwerkstätten, Spitzenposition Bayerns in der Kriminalitätsbekämpfung, Ausweitung der Testpflicht an Schulen

Liebe Freie Wähler Freunde/innen,

nach bayerischem, europäischem und brandenburgischem Parlament sind die FREIEN WÄHLER am vergangenen Sonntag erstmals auch in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen. Wir gratulieren den FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz ganz herzlich zu diesem Erfolg! Es freut uns sehr, dass wir uns bundesweit immer mehr als neue stabile Mitte etablieren. Unsere Politik abseits jeglicher Ideologien, unser Pragmatismus,

gepaart mit viel gesundem Menschenverstand ist gefragter denn je. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat Stephan Wefelscheid, den FW-Landesvorsitzenden von Rheinland-Pfalz daher vergangene Woche gerne im Maximilianeum empfangen.

Die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen auch, dass immer weniger Wähler hinter den Entscheidungen der Unionsparteien stehen; in der Presse fällt in diesem Zusammenhang öfter das Wort „Denkzettel“.

Es verwundert nicht, dass die Menschen sich am Krisenmanagement stören. Versprechen aus Berlin über die Verfügbarkeit von Schnelltests oder aktuell Impfdosen, die dann nicht eingehalten werden können sind das Eine und Mandatsträger, die sich persönlich an der Krise bereichern, das Andere.

Im Plenum wurde diese Woche in der ersten Lesung darüber diskutiert, ob es sinnvoll wäre, das Katastrophenschutzgesetz zu ändern. Unserer Meinung nach ist es das nicht, zumindest nicht in der Form, wie „DIE GRÜNEN“ es sich in Ihrem Antrag dazu vorstellen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Wochenende und bitte bleiben sie vorsichtig und gesund.

Ihr Joachim Hanisch, MdL

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