18.06.2021
Newsletter KW 24 / 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Abschaffung der Maskenpflicht für unsere Kinder im Klassenzimmer, 135 Mio. Euro Straßenausbaupauschale im Jahr 2021, Schulischen Schwimmunterricht schnell ermöglichen, Lobbyregistergesetz auf der Zielgeraden, Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes

Liebe Leserinnen und Leser,

angesichts weiter sinkender Corona-Infektionszahlen gibt es neue Nachrichten für unsere Schülerinnen und Schüler: die Maskenpflicht auf dem Pausenhof wird aufgehoben! Klingt gut, ist uns FREIEN WÄHLERN im Landtag jedoch deutlich zu wenig. Denn Deutschland stöhnte bereits in der vergangenen Woche unter einer Hitzewelle mit Temperaturen bis 30 Grad.  Wir wollten die Maskenpflicht daher auch im Klassenzimmer abschaffen, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis der Schule unter 50 liegt – den Kindern zuliebe. Die Fraktionsspitze unseres Koalitionspartners signalisierte zunächst Zustimmung, überlegte es sich jedoch Stunden später anders – offenbar nach Rücksprache mit Ministerpräsident Markus Söder.

Mit dem Rückzieher der CSU sind wir nicht einverstanden, denn so wichtig der Infektionsschutz auch bleibt: Angesichts hoher Temperaturen und niedrigster Inzidenzen in Bayern wollen wir FREIE WÄHLER es unseren Kindern nicht länger zumuten, mit einer Maske im aufgeheizten Klassenzimmer zu sitzen. In der Vorbesprechung zur Kabinettssitzung herrschte vergangenen Dienstag in diesem Punkt zunächst Einigkeit. Doch später wurde die Fraktionsspitze unseres Koalitionspartners von der Staatskanzlei offenbar „zurückgepfiffen“. Höchste Zeit also, dass die CSU es sich anders überlegt und unserem sinnvollen Vorschlag folgt. Dies gebietet schon das Mitgefühl für unsere Kleinsten.

 

Ihr Joachim Hanisch, MdL

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