19.10.2020
Newsletter KW 42 / 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter informiert sie unter anderem über folgende Themen: Corona-Ampel im Bayerischen Landtag, Gesetzesentwurf für verpflichtendes Lobbyregister, Novellierung des Bayerisches Hochschulgesetz und das Bayerische Mediengesetz

Liebe Leserinnen und Leser,

 

eine neue Coronavirus-Welle hat Deutschland erfasst und droht auch Bayern zu überrollen. Daher versuchen wir mit einem gut ausbalancierten Mix an Maßnahmen zum Gesundheitsschutz einen zweiten Lockdown zu verhindern. Um das zu erreichen, arbeiten wir hier im Landtag unter Hochdruck an entsprechenden Entscheidungen für den Freistaat. So wollen wir die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu jeder Zeit gewährleisten und haben erfolgreich eine Corona-Ampel für den Bayerischen Landtag eingeführt – auf Basis wissenschaftlich objektiver Kriterien. Denn das Verfassungsorgan Landtag ist systemrelevant und muss auch bei weiter steigenden Corona-Neuinfektionszahlen funktionieren.

Ihr Joachim Hanisch, MdL

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